Was tun, wenn die Demokratie versagt? Teil 1

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Immer mehr Stimmen werden laut, die die Funktionsweise der heutigen Demokratie kritisieren. Dienen Volksvertreter heutzutage eigentlich dem Wohl des Volkes – oder Konzerninteressen? Kann man die Systemkrise überhaupt noch mit demokratischen Mitteln lösen?
Wieso „versagt“ die Demokratie eigentlich – und welche Lösungen kann es geben?
Um solche Fragen soll es in diesem Beitrag gehen. Ich freue mich über konstruktiven Austausch!

Inhalt:

Teil 1:

  • Mein Hintergrund
  • Woran würde man eine funktionierende Demokratie erkennen?
  • Voraussetzungen für eine funktionierende Demokratie: Teil 1 – die Wahlberechtigten
  • Erste Schlussfolgerungen

Teil 2:

  • Voraussetzungen für eine funktionierende Demokratie: Teil 2 – die Volksvertreter
  • Schlüssel für Demokratie, Frieden und Freiheit

Teil 3:

  • Neuorganisation von der Basis aus: Lösungen und konkrete Schritte
  • Unterstützung bei der Umsetzung

Mein Hintergrund

Vielleicht möchten einige Leser wissen, wie ich dazu komme, über ein so komplexes Thema zu schreiben.
Ich habe drei Jahre lang verschiedene Lebensgemeinschaften und sozial-ökologische Projekte in ganz Deutschland besucht und unterstützt. So konnte ich einen tiefgehenden Einblick gewinnen, wie Entscheidungsprozesse (nicht) funktionieren können – in kleinen Organisationen und in großen. Mittlerweile engagiere ich mich für eine Bewegung, die machbare und legale Alternativen zum heutigen politischen und wirtschaftlichen System aufbaut (mehr dazu später). Somit habe ich die Gelegenheit, mit vielen unterschiedlichen Menschen über diese Thematik zu sprechen und mir ein recht umfassendes Bild zu verschaffen. Viele Erkenntnisse führe ich in meinen Artikeln zusammen, und lade Leser ganz herzlich dazu ein, sich in den Kommentaren oder per Mail dazu zu äußern – oder auch in den wöchentlichen Wandelgesprächen oder den monatlichen Zoomcalls „Wege in die Freiheit“.

Nun denn. Um Antworten auf die ursprünglichen Fragen zu finden, beginnen wir ganz am Anfang:

Woran würde man eine funktionierende Demokratie erkennen?

Hier sehe ich zwei Hauptmerkmale:

  • A) die Wahlberechtigten treffen sinnvolle Entscheidungen: Das heißt, sie wählen fähige und verantwortungsvoll handelnde Vertreter, bzw. sie stimmen bei Volksentscheidungen so ab, dass es ihrem eigenen Wohl und dem des Volkes bzw. der Menschheit dient.
  • B) die gewählten Vertreter handeln im Interesse der Allgemeinheit.

Was wären nötige Voraussetzungen dafür?

A) Damit die Wahlberechtigten gute Entscheidungen treffen können,

…sehe ich folgende Voraussetzungen:

  1. Sie sollten ihre Meinung frei äußern dürfen und freien Zugang zu verschiedenen Meinungen haben. Nur so können sie ein differenziertes Bild der Wirklichkeit entwickeln und damit gute Entscheidungen treffen.
  2. Sie sollten wahrheitsgemäß informiert sein: Mit einer falschen Informationsgrundlage kann man keine richtigen Entscheidungen treffen.
  3. Sie sollten zumindest grundlegende Kenntnisse über politische und wirtschaftliche Zusammenhänge haben: Nur so können sie einschätzen, ob ein Volksvertreter sinnvolle Vorschläge macht, die dem Wohl der Menschen dienen – oder nicht.
  4. Sie sollten nicht aus egoistischen Motivationen (z.B. Angst, Gier, Protest) wählen oder entscheiden, sondern aus bewusster und mitfühlender Verantwortung für die menschliche Gemeinschaft. Nur so können Entscheidungen herauskommen, die dem Wohl der Menschheit dienen.

Schauen wir uns diese Punkte nun genauer an.

1. Gibt es heute Meinungsäußerungsfreiheit?

Meinungsfreiheit gibt es durchaus: Jeder kann jede beliebige Meinung haben. Doch wer heute eine Meinung öffentlich äußert, die nicht der aktuellen Ideologie entspricht, erfährt schnell Konsequenzen: Die Löschung des YouTube-Kanals ist da nur die Spitze des Eisbergs. Da wird auch mal Ärzten oder Juristen die Lizenz entzogen oder die Praxis geräumt. Da wird Menschen das Konto gesperrt, die Arztlizenz entzogen oder das Gewerbe untersagt, nur weil sie z.B. bei den Querdenkern mitmachen.

Menschen, die die aktuellen „Maßnahmen“ oder auch das politische und wirtschaftliche System in Frage stellen, werden diskreditiert.

Mit Begriffen wie „Coronaleugner“ oder „Impfgegner“ wird die vorherrschende Meinung als einzig wahr hingestellt: Wer sie „leugnet“, oder deren „Gegner“ ist, kann nur ein Idiot oder Querulant sein.
Mit dem Begriff „Reichsbürger“ werden (größtenteils) freiheits- und friedliebende Menschen als gewaltbereite Nazis hingestellt. Ganz zu schweigen von Etiketten wie „rechts“ oder „antisemitisch“, die heutzutage undifferenziert allen möglichen Leuten aufgeklebt werden – die zum großen Teil nichts von alledem sind.
Mit Begriffen wie „Verschwörungstheoretiker“ oder „Schwurbler“ werden gut informierte Menschen als Spinner dargestellt.

So wird verhindert, dass andere Menschen mit diesen „Idioten, Nazis oder Spinnern“ reden.
So wird verhindert, dass andere Menschen hören, was für wichtige Informationen, Ideen und Lösungen sie anzubieten haben.
Das ist die alte Strategie: Teile, hetze gegeneinander und herrsche… wollen wir da weiterhin mitmachen?

Meine Bitte an alle, die diesen Artikel lesen, ist: Wenn du die Meinung von jemandem nicht verstehst, ist es hilfreich, sie einfach stehenzulassen oder noch besser – nachzufragen und zuzuhören, bevor du etwas als „rechts“ oder „Schwurbelei“ oder sonstwie abtust.

Nur wenn wir einander zuhören und nachfragen, was jemand wirklich meint, kann gegenseitiges Verständnis entstehen – und damit die Grundlagen für Demokratie legen.

2. Sind die Wahlberechtigten wahrheitsgemäß informiert?

Ich habe selbst als Wissenschaftsjournalistin gearbeitet und habe im Nachhinein erst erkannt, wie unfrei die meisten Journalisten und Wissenschaftler in ihrem Denken sind. Ich habe mitbekommen, wie selten wirklich fundiert recherchiert wird. Ich habe selbst gesehen, wie auf einer Demonstration eine gewalttätige Szene für das Fernsehen gestellt wurde – und dass die Berichterstattung so gut wie nichts mit der Wirklichkeit zu tun hatte. Journalisten erleben immer wieder, wie Kriegs- oder Fluchtszenen gestellt werden oder wie Sachverhalte bis zur Unkenntlichkeit verdreht werden. Die Nachrichten in Russland oder sonstwo stellen oft das gleiche Thema komplett anders dar.

Einige wenige Konzerne besitzen so gut wie alle Medienerzeugnisse in Deutschland (ebenso wie in anderen Ländern). Welche Interessen verfolgen diese? Dass sie „neutral“ der Wahrheit dienen würden, wäre sehr naiv zu glauben.

Die Medien beeinflussen viele Entscheidungen, Meinungen und Lebenseinstellungen jener Menschen, die sie für wahr halten. Was sie konsumieren, was „in“ oder wichtig sei, was wahr sei und was „Verschwörungstheorie“, welche Heilmethoden funktionieren und welche nicht, was gut oder schlecht sei, was „wissenschaftlich“ und was Spinnerei sei, wovor man Angst haben sollte, was mögliche Lösungen sind und was nicht, mit wem man sprechen darf und mit wem nicht, und so weiter.

Die öffentliche Meinung ist sehr einfach zu steuern – wenn man weiß, wie. Wie einfach das ist, beschrieb z.B. schon Edward Bernays in seinem Buch „Propaganda“, oder Gustave le Bon in seinem Buch „Psychologie der Massen“. Letzteres Buch war nicht umsonst das Lieblingsbuch von Goebbels.
Propaganda gab es nicht nur im Dritten Reich; oh nein, heute werden im Prinzip die gleichen Techniken wie damals verwendet.
Teile, hetze gegeneinander und herrsche… ganz einfach, heute wie damals.

Schlussfolgerungen:

Solange die alten Medienkonzerne die Massen im Sinne von Macht- und Profitinteressen beeinflussen, können Mehrheitsentscheidungen keine positive Veränderung bringen.

Damit Wahlen und Volksabstimmungen sinnvolle Ergebnisse bringen können, wäre eine notwendige Bedingung, dass sich die Wahlberechtigten bei wahrhaftigen Medien informieren.
Dazu müssten ebensolche die alten Medienkonzerne ersetzen.

3. Haben Wahlberechtigte die nötigen Grundkenntnisse, um die Folgen ihrer Entscheidungen einschätzen zu können?

Wie viele Menschen haben das Grundgesetz gelesen und verstanden – und wie viele kennen den Unterschied zu einer Verfassung?
Wie viele Menschen wissen, welche Rechte und Pflichten Bürgermeister, Stadträte, Richter, Polizisten usw. haben – und welche Rechte sie selbst haben?
Wie viele Menschen wissen, was Subsidiarität ist und dass Gemeinden umfassende Rechte der Selbstverwaltung haben?
Wie viele Menschen wissen, wie das heutige Geldsystem funktioniert und welche verheerenden Folgen es hat?

Sehr wenige! Jedoch wären solche Kenntnisse grundlegend wichtig, um überhaupt einschätzen zu können, welche Parteiprogramme und Gesetzesvorschläge dem Wohl der Menschheit dienen und welche nicht.

Wenn eine Masse von unwissenden Personen eine Mehrheitsentscheidung trifft, muss das Ergebnis zwangsläufig unklug sein.
Wenn eine Masse von gezielt desinformierten Personen eine Mehrheitsentscheidung trifft, wird das Ergebnis dem entsprechen, was von den Medien propagiert wurde.
Das wussten schon Goebbels, Hitler und diejenigen, die sie an die Macht brachten…

Daraus können wir folgern:

Eine Demokratie, in der ALLE unterschiedslos wählen bzw. abstimmen dürfen, kann nicht die beste Staatsform sein – obwohl das heutzutage oft behauptet wird.
Sie ist vielmehr die Staatsform, die am einfachsten zu manipulieren ist.

Sollten wir für die Zukunft also darüber nachdenken, ob nur noch Menschen mit den nötigen Kenntnissen bei politischen Entscheidungen mitwirken sollten?

Ein solcher Vorschlag mag zunächst einen Aufschrei provozieren!

Jedoch: Um ein Auto zu fahren oder ein Flugzeug zu fliegen, braucht man entsprechendes Wissen. Für jeden Beruf braucht man Wissen und eine gewisse Lehrzeit. Da stellt sich doch die Frage:
Warum sollten sich Menschen an Wahlen beteiligen, die keinerlei Wissensgrundlage über politische, rechtliche und wirtschaftliche Zusammenhänge haben?
Das ist unlogisch.

Sinnvoll wäre es, wenn wir politisches Engagement wie einen Beruf betrachten würden – für den es den Nachweis bestimmter Kenntnisse braucht.

Das war schon im alten Griechenland so. Das Wort „Demos“ aus „Demokratie“ bezieht sich NICHT auf das ganze Volk – sondern auf die Summe der Vollbürger. Nun mag man sich fragen, was denn damals die Kriterien waren, um Vollbürger zu werden. Wenn ich richtig informiert bin, lag es damals insbesondere am Reichtum bzw. am Einkommen, ob jemand Vollbürger werden konnte, also ob jemand sich politisch beteiligen durfte oder nicht.
Das finde ich natürlich nicht sinnvoll. Doch das Konzept an sich könnten wir auf die heutige Situation übertragen – und neue Kriterien für die Bürgerschaft festlegen. Wie wär’s damit:

Jeder Mensch kann sich das Recht erarbeiten, zu wählen und gewählt zu werden – indem er sich die notwendigen Kenntnisse aneignet, und durch seinen Lebenswandel nachweist, dass er stets ehrlich und gemeinwohlorientiert handelt.

Was denkst du dazu?
Ich bin offen dafür, auf Fehler in meiner Argumentation hingewiesen zu werden – doch Pauschalurteile a la „das ist rechts“ oder „unmöglich“ bringen niemanden weiter.
Ich halte die Umstellung auf entsprechende neue Entscheidungsstrukturen sehr gut für möglich. Es gibt bereits eine Initiative, die genau das umsetzt und Möglichkeiten anbietet, Gemeinden auf diese Weise neu zu organisieren. Diese Initiative stelle ich im dritten Teil vor.

4. Aus welchen Motivationen treffen Wahlberechtigte Entscheidungen?

Natürlich maße ich mir nicht an, über die Motivationen anderer zu urteilen. Ich gehe davon aus, dass jeder einzelne Mensch an sich immer die beste Entscheidung trifft, die ihm in dem Moment möglich ist.

Schauen wir uns jedoch wiederum die Masse der Menschen als Ganzes an. Und da ist zu erkennen: Durch Erziehung, Schule und Medien, sowie durch das heutige Geldsystem, werden Menschen heutzutage in Angst, Gier, Konsumsucht und egoistische Verantwortungslosigkeit getrieben. Viele Menschen sehen die Schuld für ihr eigenes Leid bei anderen, anstatt selbst Verantwortung für ihr Leben zu übernehmen. Obwohl es immer offensichtlicher wird, dass die Lebensweise in der industrialisierten Welt die Erde in den Ruin treibt, ändern viele Menschen doch nicht ihr Verhalten.

Was passiert, wenn man einer unwissenden, desinformierten, egoistischen, verantwortungslosen Masse politische Entscheidungen überlässt?

Na klar: Man landet in einer Situation wie heute – einer Herrschaft des Egoismus, der Lüge und der Verantwortungslosigkeit.

Jede Gemeinschaft, die ich besucht habe, kann ein Lied davon singen: Wenn Mitglieder aus egoistischen Beweggründen entscheiden statt das Wohl der Ganzen im Blick zu haben, kann das die Entwicklung der Gemeinschaft behindern oder gar das ganze Projekt auseinanderreißen!


Nur weil eine Mehrheit etwas will, heißt das noch lange nicht, dass es richtig ist.
Nur weil eine Mehrheit (?) glaubt, dass gewisse „Maßnahmen“ der Gesundheit dienen, heißt das noch lange nicht, dass das wahr ist.
Nur weil viele Menschen täglich Tierprodukte aus Massentierhaltung essen und denken, dass sie das „brauchen“, heißt das noch lange nicht, dass das gut und richtig ist.
Nur weil eine Mehrheit das heutige Geldsystem für gut und alternativlos hält, heißt das noch lange nicht, dass das stimmt.

Also: Wollen wir wirklich unser Wohl weiter in die Hände der Masse legen?
Ich halte das nicht für sinnvoll – gelinde gesagt.

Ich möchte nicht, dass die angstgesteuerte Masse über mein Leben bestimmt – und andere freiheitsliebende Menschen sicher auch nicht.
Wie um Himmels willen kommt man also darauf, lebenswichtige Entscheidungen in die Hand dieser Masse zu legen?
Sollten wir solche Entscheidungen vielleicht lieber in die Hand von ehrlichen, reifen, verantwortungsbewussten Menschen legen, die durch ihre Lebensführung gezeigt haben, dass sie bei ihren Entscheidungen das Wohl der Allgemeinheit im Blick haben?

Also ich wäre dafür. Wie steht es mit Ihnen/euch, werte Leser?

Schlussfolgerungen – Teil 1

Fassen wir zusammen:

Wenn wir Veränderung im positiven Sinne wollen, ergibt es keinen Sinn, sich auf Mehrheitsentscheidungen zu verlassen.
In einem politischen System der Zukunft werden nicht mehr ALLE Menschen bei größeren Entscheidungen mitwirken, sondern nur diejenigen, die sich das nötige Wissen angeeignet haben, und die ihre Ethik, ihre Ehrlichkeit durch ihren Lebenswandel nachgewiesen haben.

Klingt das provokant oder „utopisch“? Weckt das in dir Ablehnung oder Zweifel? Wunderbar!

Lasst uns darüber sprechen bzw. schreiben. Wenn du weitere Aspekte siehst, wenn du Fragen oder Argumente oder konstruktive Vorschläge hast – schreibe sie gerne in die Kommentare, oder per Mail an mich.

Im zweiten Teil geht es darum, welche Voraussetzungen nötig sind, damit Volksvertreter im Interesse der Allgemeinheit handeln – und wie wir diese Voraussetzungen schaffen können!

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Auch Fragen und Anmerkungen sind herzlich willkommen -
in den Kommentaren, per Mail oder Facebook.

Herzensgrüße,
Manuela
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Manuela Kuhar

Manuela Kuhar

Dies ist ein Blog rund um gesellschaftlichen Wandel und Transformation. Er richtet sich an Gemeinschaftssuchende und -Gründer,
an Menschen, die Alternativen zu Vereinsamung, Leistungs- und Konsumwahn suchen;
sowie alle, die mit Herz und Hand positiven Wandel bewirken wollen.

Zu meinem Hintergrund: Ich habe einige Jahre lang als (Wissenschafts-) Journalistin gearbeitet. Seit einigen Jahren habe ich mich von vielen Systemstrukturen unabhängig gemacht, erforsche insbesondere Gemeinschaften und Ökodörfer als Vorreiter eines neuen menschlichen Miteinanders, und tue das, was meinen Werten und Überzeugungen entspricht.

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