Was tun, wenn die Demokratie versagt? Teil 2

Ist die Systemkrise noch mit demokratischen Mitteln zu lösen? Wieso "versagt" die Demokratie eigentlich - und welche Lösungen kann es geben?
Viele Fragezeichen

Im ersten Teil dieser Serie ging es darum, woran man eine funktionierende Demokratie erkennen würde – und um die Voraussetzungen, die dafür an Wahlberechtigte gestellt werden müssten. Nun geht’s weiter mit den Volksvertretern!

B) Was ist nötig, damit Volksvertreter im Interesse der Allgemeinheit handeln können?

Hier sehe ich folgende Aspekte:

  1. Macht- und Profitinteressen sowie Lobbyismus dürfen keine Rolle bei der Gesetzgebung spielen. Volksvertreter dürfen nur ihrem Gewissen verpflichtet sein.
  2. Volksvertreter sollten ggf. für kriminelle Handlungen zur Verantwortung gezogen werden,
  3. Es sollten bevorzugt Menschen in verantwortliche Positionen kommen, die die nötigen Fähigkeiten haben und die insbesondere das Wohl der Allgemeinheit im Sinn haben.

1. Spielen Lobbyismus, Macht- oder Profitinteressen eine Rolle bei der Gesetzgebung?

Lobbygruppen, Großkonzerne, Banken etc. haben einen ENORMEN Einfluss auf die Gesetzgebung. Wer das Geld kontrolliert, kontrolliert die Gesetze!
Im heutigen Geldsystem erschaffen nicht Staaten selbst das Geld, sondern Banken. Staaten müssen sich also bei Banken verschulden – und dann noch Zinsen auf die Kredite zurückzahlen! Wer hat also die Macht, Gesetze zu diktieren?

Wer erlässt Gesetze…
…die Massentierhaltung immer noch weiter erlauben und sogar subventionieren,
…die gesundheitsschädliche Pestizide in der Landwirtschaft erlauben,
…die Grenzwerte für Schadstoffe im Trinkwasser jedes Jahr weiter hochsetzen,
…die dafür sorgen, dass viele einfache und effektive Heilmethoden in der Öffentlichkeit unbekannt bleiben und von Krankenkassen nicht bezahlt werden?

Solche Gesetze sind offensichtlich nicht im Interesse der Allgemeinheit, sondern dienen den Profitinteressen von Großkonzernen.

Die, die Macht haben (weil sie das Geld kontrollieren), wurden nicht gewählt; und die, die gewählt werden, haben keine Macht.

Warum spricht also überhaupt noch irgendjemand von Demokratie?
Wir leben nicht in einer Demokratie, sondern in einer Konzernherrschaft. Man könnte auch von einer Oligarchie sprechen: Das heißt, Wenige haben die Macht über Viele. Das müsste an sich nichts Schlimmes sein, wenn diese Wenigen denn zum Wohl der Vielen handeln würden. Doch das ist offenbar nicht der Fall.

Schlussfolgerungen

Solange das Geld von privaten Banken herausgegeben wird…
solange Regierungen sich bei Banken verschulden und die Schulden plus Zinsen zurückzahlen müssen…
so lange kann es keine Demokratie und keinen Frieden geben.

Ein erster Schritt, um Demokratie und sozialen Frieden zu ermöglichen, ist es also, ein staatliches, schuld- und zinsfreies Geldsystem einzuführen.
Dieses ist bereits im Aufbau, und ich engagiere mich bei dieser Initiative. Mehr dazu im dritten Teil…

2. Werden Volksvertreter konsequent für kriminelle Handlungen zur Verantwortung gezogen?

Immer wieder wird Korruption und Bestechlichkeit bei Abgeordneten festgestellt – und das ist nur die Spitze des Eisbergs. Es kommen auch immer wieder mal sehr unappetitliche Dinge ans Tageslicht wie beispielsweise Pädophilie. Doch von einer konsequenten Verfolgung solcher Straftaten kann keine Rede sein.
Dafür gibt es übrigens sogar eine gesetzliche Grundlage: Parteimitglieder können nicht für kriminelle Handlungen haftbar gemacht werden! Hier die Quellen:  StGb § 129 Abs. 1 und 3§37 Parteiengesetz, und $ 54 BGB. 

3. Was für Menschen kommen bevorzugt in politische Machtpositionen?

Da stellt sich die Frage: Wer bekommt heutzutage in der Schule und im Studium die besten Noten?
Bestimmt nicht diejenigen, die am kreativsten mit Herausforderungen umgehen, oder die sich selbstlos und engagiert für das Wohl ihrer Mitmenschen einsetzen.
Nicht diejenigen, die mit offenem Herzen ihren Mitschülern zuhören, die ehrlich und wahrhaftig zu ihren Werten stehen, oder die am meisten Verantwortung übernehmen.

Im heutigen Schul- und Universitätssystem bekommen diejenigen die besten Noten, die sich am besten anpassen, die Vorgegebenes nachplappern, die nur innerhalb der vorgegebenen Rahmens denken und handeln, und die sich durch einen überzüchteten Verstand und unterentwickeltes Mitgefühl hervortun.

Und so geht es auch in Unternehmen und Konzernen weiter, bis in politische Machtpositionen. Empathie und Herz kann man auf dem Weg nach oben nicht gebrauchen – eher Ellbogen, einen überzüchteten Verstand, mangelnde Empathie bis hin zur Psychopathie.

Solche Menschen werden dann unsere Volksvertreter. Wollen wir das weiterhin zulassen? Oder wollen wir in Zukunft dafür sorgen, dass fähige, ehrliche und mitfühlende Menschen in verantwortliche Positionen kommen?

Dafür gibt es bereits Konzepte – die ich im dritten Teil der Serie vorstelle.

In dem Zusammenhang ist interessant zu wissen: Viele denken ja, dass „Demokratie“ = „Volksherrschaft“ bedeuten würde. Doch was war der „Demos“ im alten Griechenland? Das war nicht das ganze Volk, sondern die Summe der Vollbürger. Nur diese beteiligten sich am politischen Leben. Wenn ich richtig informiert bin, war das Kriterium für Vollbürger damals, dass sie ein hohes Einkommen hatten. Wenn wir DAS heute wieder einführen würden, wäre das natürlich keine Verbesserung.
Doch wie wäre es, wenn wir andere Kriterien für die Vollbürgerschaft einführen würden: Ehrlichkeit, Mitgefühl und gemeinwohlorientiertes Handeln, ebenso wie die nötigen Grundkenntnisse?

Das fände ich eine ziemlich interessante Idee…

Zusammenfassung von Teil 1 und 2

Demokratie kann – so wie sie heute umgesetzt wird – nicht zum Wohle der Menschheit funktionieren.
Eine unwissende, desinformierte und egoistische Masse kann keine sinnvollen Entscheidungen treffen. Wenn alle Menschen politisch mitbestimmen – ungeachtet ihres Wissensstands und ihres Verantwortungsbewusstseins – können keine Entscheidungen herauskommen, die das Wohl aller fördern.
Solange es das heutige Geldsystem gibt, in dem private Banken zinsbehaftete Kredite an Staaten vergeben, kann es keine Demokratie geben – denn wer das Geld kontrolliert, kontrolliert die Gesetze.
Solange bevorzugt Menschen mit überzüchtetem Verstand und mangelnder Empathie – also Psychopathen – in Machtpositionen kommen, ergibt es auch keinen Sinn, von einer funktionierenden Demokratie zu sprechen.

Also drehen wir den Spieß doch mal um:

Was ist nötig, damit Demokratie funktionieren kann?

  1. Wir brauchen wahrhaftige Medien, welche die Medienkonzerne ersetzen.
  2. Wir brauchen ein staatliches, schuld- und zinsfreies Geldsystem.
  3. Wahlberechtigte und Volksvertreter sollten ein gewisses Grundwissen über politische, rechtliche und wirtschaftliche Zusammenhänge haben. Sie sollten Ehrlichkeit und Mitgefühl bewiesen haben, und dass sie im Interesse der Allgemeinheit entscheiden bzw. handeln.


Wie wir das in die Praxis umsetzen können – darum geht es im dritten Teil!

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Herzensgrüße,
Manuela
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Manuela Kuhar

Manuela Kuhar

Dies ist ein Blog rund um gesellschaftlichen Wandel und Transformation. Er richtet sich an Gemeinschaftssuchende und -Gründer,
an Menschen, die Alternativen zu Vereinsamung, Leistungs- und Konsumwahn suchen;
sowie alle, die mit Herz und Hand positiven Wandel bewirken wollen.

Zu meinem Hintergrund: Ich habe einige Jahre lang als (Wissenschafts-) Journalistin gearbeitet. Seit einigen Jahren habe ich mich von vielen Systemstrukturen unabhängig gemacht, erforsche insbesondere Gemeinschaften und Ökodörfer als Vorreiter eines neuen menschlichen Miteinanders, und tue das, was meinen Werten und Überzeugungen entspricht.

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